Schlagwort-Archive: Deutscher Bundestag

Kaufvertragsrecht – Pet 4-17-07-4010-044053

Erstellt am 7. Januar 2013 von Kämpfer an der unsichtbaren Front

Kaufvertragsrecht – Pet 4-17-07-4010-044053 Deutscher Bundestag Sekretariat des Petitionsausschusses Platz der Republik 1 11011 Berlin Beschwerde über Gesetzestext § 355 BGB u.a. Widerrufsrecht / Widerrufsfrist im Onlinehandel Beschwerde über Bundesjustizministerium Sehr  geehrte Damen und Herren, hiermit beschwere ich mich über … Weiterlesen →

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29 Verfahren nach dem Völkerstrafgesetzbuch eingeleitet

Erstellt am 23. November 2012 von Kämpfer an der unsichtbaren Front

29 Verfahren nach dem Völkerstrafgesetzbuch eingeleitet Bundesrepublik Deutschland, Berlin, 23.11.2012 Schwerste Menschenrechtsverletzungen werden in 29 Ermittlungsverfahren der Bundesrepublik Deutschland vorgeworfen, 56 Beschuldigte sollen sich verantworten, 3 Strukturermittlungsverfahren hat der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof eröffnet. Die schreibt die Bundesregierung in der Antwort … Weiterlesen →

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Deutscher Bundestag

Erstellt am 18. März 2012 von Kämpfer an der unsichtbaren Front

Deutscher Bundestag Deutscher Bundestag Demokratie braucht Vertrauen Dr. Norbert Lammert 18.03.2012: Der Bundespräsident Joachim Gauck wird in der 15. Bundesversammlung mit 991 Stimmen gewählt.

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EX-SPD Politiker Tauss verurteilt

Erstellt am 29. Mai 2010 von Kämpfer an der unsichtbaren Front

Karlsruhe Ex-SPD Politiker Jörg Tauss verurteilt Der ehemalige SPD-Bundestagsabgeordnete Jörg Tauss wurde wegen Besitz von Kinderpornos zu einer Bewährungsstrafe von 15 Monaten verurteilt worden. Die zweite Strafkammer legte ihm in der Zeit von Mai 2007 und Januar 2009 mehr als … Weiterlesen →

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Hartz 4: Fahrtkosten / Falsche Beratung ?! – Regelsatz Ade

Erstellt am 8. August 2003 von Kämpfer an der unsichtbaren Front

Hartz 4: Fahrtkosten / Falsche Beratung ?! – Regelsatz Ade ????? ??????? Brühl, den 08.08.03 ??????????? 50321  Brühl An das SPD-Bürgerbüro Rüdesheimer Ring 158 53879 Euskirchen Betr.: Anfrage zwecks Fahrkostenbeihilfe für Arbeitslose (Arbeitslosenhilfe) – Falsche Beratung durch Arbeitsamt Brühl (?) Sehr geehrte … Weiterlesen →

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Kühn-Mengel Steht vor geschlossener Tür

Erstellt am 14. Mai 2002 von Kämpfer an der unsichtbaren Front

Diese Karte der Helga Kühn-Mengel (SPD) wurde zusammen mit einer verwelkten Rose vermutlich am 14.05.02 vor der Wohnungstür eines Hilfebedürftigen abgelegt. Die Kripo Hürth zeigte sehr viel Interesse an dieser Karte, da ein Hilfebedürftiger von einer vermutlich angagierten Stolkerin  der Frau Helga-Kühn Mengel über Wochen und Monate … Weiterlesen →

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SozialGesetzBuch X – SGB X

Erstellt am 16. April 2000 von Kämpfer an der unsichtbaren Front

Recht der BRD Sozialgesetzbuch 10 SGB X § 25 Akteneinsicht durch Beteiligte (1) Die Behörde hat den Beteiligten Einsicht in die das Verfahren betreffenden Akten zu gestatten, soweit deren Kenntnis zur Geltendmachung oder Verteidigung ihrer rechtlichen Interessen erforderlich ist. Satz … Weiterlesen →

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Petition Arbeitslosenhilfe Arbeitserprobung Ergebnis BA Brühl Pet 4-11-16-8151-44741

Erstellt am 9. April 1991 von Kämpfer an der unsichtbaren Front

Petition Arbeitslosenhilfe Arbeitserprobung Ergebnis BA Brühl Pet 4-11-16-8151-44741 Deutscher Bundestag Petitionsausschuß Pet 4-11-16-8151-44741 5300 Bonn 1 Herrn Hilfsbedürftigen BA-Road 5040 Brühl Betr.: Arbeitslosenhilfe u.a. Bezug Ihr Schreiben vom 14. September 1990 Sehr geehrter Herr Hilfsbedürftiger, anliegend übersende ich Ihnen eine … Weiterlesen →

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