Schlagwort-Archive: Bundesverfassungsgericht

Sozialgericht überlanges Verfahren – BVerfG verweigert

Erstellt am 16. Oktober 2012 von Kämpfer an der unsichtbaren Front

Sozialgericht überlanges Verfahren – BVerfG verweigert Pressemitteilung Nr. 73/2012 vom 16. Oktober 2012 Beschluss vom 13. August 2012 1 BvR 1098/11 Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen die überlange Dauer eines sozialgerichtlichen Verfahrens Das Bundesverfassungsgericht hat eine Verfassungsbeschwerde gegen die überlange Dauer eines … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Bundesverfassungsgericht, Grundgesetz der BRD, Recht | Verschlagwortet mit , , , , | 1 Kommentar

Arbeitsmethode Bundesverfassungsgericht Karlsruhe

Erstellt am 11. Juni 2012 von Kämpfer an der unsichtbaren Front

Arbeitsmethode Bundesverfassungsgericht Karlsruhe Am 11.06.2012 erhielt die Redaktion folgende Mitteilung (Textauszug) eines Lesers. Ich bin so stinkig, dass ich aus Wut 3 h in Köln rumlief. Das BVerfG schickt mir eine Ablehnung und Einreihung in die Registratur von einem Ministerialrat, … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Bundesverfassungsgericht | Verschlagwortet mit , , , , , , , | 3 Kommentare

Sozialgericht Berlin – Lebensunterhalt zu niedrig

Erstellt am 25. April 2012 von Kämpfer an der unsichtbaren Front

Sozialgericht Berlin – Lebensunterhalt zu niedrig Sozialgericht Berlin S 55 AS 9238/12 Ausfertigung Verkündet am 25.04.2012 als Urkundsbeamter der Geschäftsstelle Beschluss In dem Rechtsstreit 1) des Herrn Berlin, 2) der Frau Berlin, 3) des Herrn Berlin, – Kläger – Prozessbevollmächtigte … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Grundgesetz der BRD, Licht und Schatten, Mein Land, News, Politik, Recht, Sozialgesetzbuch | Verschlagwortet mit , , , , , | Kommentar hinterlassen

Wieder neues Verfahren beim EGMR anhängig

Erstellt am 3. August 2011 von Kämpfer an der unsichtbaren Front

Bananenrepublik 08/2011 Wieder neues Verfahren beim EGMR anhängig Aus Freiburg wird gemeldet das ein weiteres Verfahren beim EGMR (Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte) gegen die Bundesrepublik Deutschland mit dem Aktenzeichen 45441/11 anhängig ist. In diesem Verfahrenszug steht ein Sanktionsbescheid der durch … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Bundesverfassungsgericht, Europäische Konvention Menschenrechte, Jobcenter, Justiz, Recht | Verschlagwortet mit , , , , , | Kommentar hinterlassen

BVerfG 1 BvR 3084/06

Erstellt am 28. Juli 2011 von Kämpfer an der unsichtbaren Front

Zitierung: BVerfG, 1 BvR 3084/06 vom 20.7.2007, Absatz-Nr. (1 – 29), http://www.bverfg.de/entscheidungen/rk20070720_1bvr308406.htmlFrei für den nicht gewerblichen Gebrauch. Kommerzielle Nutzung nur mit Zustimmung des Gerichts. BUNDESVERFASSUNGSGERICHT – 1 BvR 3084/06 – Im Namen des Volkes In dem Verfahren über die Verfassungsbeschwerde … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Bundesverfassungsgericht, Justiz, Uncategorized | Verschlagwortet mit , , | Kommentar hinterlassen

BVerfG Urteil Hartz IV vom 09.02.2010

Erstellt am 9. Februar 2010 von Kämpfer an der unsichtbaren Front

Red.: Diese Kopie darf nicht zu Kommerziellen Zwecken genutzt werden. Leitsätze zum Urteil des Ersten Senats vom 9. Februar 2010 – 1 BvL 1/09 – – 1 BvL 3/09 – – 1 BvL 4/09 – Das Grundrecht auf Gewährleistung eines … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Bundesverfassungsgericht | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | 1 Kommentar

1 BvR 569/05 Bundesverfassungsgericht Urteil

Erstellt am 12. Mai 2005 von Kämpfer an der unsichtbaren Front

BUNDESVERFASSUNGSGERICHT – 1 BvR 569/05 – In dem Verfahren über die Verfassungsbeschwerde 1. der Frau K… , 2. des Herrn K… – Bevollmächtigter: Rechtsanwalt Josef Muckes, Antoniterstraße 18, 50226 Frechen – gegen a) den Beschluss des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 16. … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Bundesverfassungsgericht | Verschlagwortet mit , , , , , | Kommentar hinterlassen

2 BVR 1314/97 gegen 2 Ws 540/96

Erstellt am 4. Mai 1998 von Kämpfer an der unsichtbaren Front

  BUNDESVERFASSUNGSGERICHT – 2 BvR 1314/97 – Im Namen des Volkes In dem Verfahren über die Verfassungsbeschwerde des Herrn K… – gegen den Beschluß des Oberlandesgerichts Hamm vom 20. Mai 1997 – 2 Ws 540/96 – und Antrag auf Erlaß … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Bundesverfassungsgericht, Justiz, Oberlandesgericht Hamm, Recht | Verschlagwortet mit , , , , , | Kommentar hinterlassen