Schlagwort-Archive: Berlin

Hartz 4 Mord in Berlin ? – Rosemarie F. ist Tod

Erstellt am 11. April 2013 von Kämpfer an der unsichtbaren Front

Hartz 4 Mord in Berlin ? – Rosemarie F. ist Tod 11.04.2013: Die in Berlin von Hartz 4 lebende schwerbehinderte Rentnerin, die eine Zwangsräumung aus ihrer Wohnung erdulden musste, ist verstorben. Die Rentnerin verstarb in der Wärmestube der Berliner Kältestube. … Weiterlesen →

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29 Verfahren nach dem Völkerstrafgesetzbuch eingeleitet

Erstellt am 23. November 2012 von Kämpfer an der unsichtbaren Front

29 Verfahren nach dem Völkerstrafgesetzbuch eingeleitet Bundesrepublik Deutschland, Berlin, 23.11.2012 Schwerste Menschenrechtsverletzungen werden in 29 Ermittlungsverfahren der Bundesrepublik Deutschland vorgeworfen, 56 Beschuldigte sollen sich verantworten, 3 Strukturermittlungsverfahren hat der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof eröffnet. Die schreibt die Bundesregierung in der Antwort … Weiterlesen →

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Briefe von Soldaten geöffnet

Erstellt am 19. Januar 2011 von Kämpfer an der unsichtbaren Front

Briefe von Soldaten geöffnet Nach Angaben der allgemeinen Presse sollen Briefe von Bundeswehr Soldaten auf dem Weg von Afghanistan nach Deutschland geöffnet worden sein. Von verantwortlichen Stellen sind Untersuchungen versprochen worden. Das Briefgeheimnis ist nach Artikel 10 des Grundgesetzes der … Weiterlesen →

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Bundespräsident Köhler zurückgetreten

Erstellt am 31. Mai 2010 von Kämpfer an der unsichtbaren Front

31.05.2010 Bundesreplublik Deutschland / Berlin Bundespräsident Horst Köhler zurückgetreten. Die Vertretung übernimmt nun der Präsident des Bundesrates der SPD-Bürgermeister der Freien Hansestadt Bremen Jens Böhrsen (Artikel 57 des Grundgesetzes). Köhler hatte die Gestze zum Aufbau der ARGEn (Arbeitsgemeinschaften) auf Grundrechtsverletzungen … Weiterlesen →

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SozialGesetzBuch X – SGB X

Erstellt am 16. April 2000 von Kämpfer an der unsichtbaren Front

Recht der BRD Sozialgesetzbuch 10 SGB X § 25 Akteneinsicht durch Beteiligte (1) Die Behörde hat den Beteiligten Einsicht in die das Verfahren betreffenden Akten zu gestatten, soweit deren Kenntnis zur Geltendmachung oder Verteidigung ihrer rechtlichen Interessen erforderlich ist. Satz … Weiterlesen →

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